Zwangsvollstreckung
Verfügbare Formulare
Anlage 1 (Kürzel in KanzLaw: ZVFV_1): Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher.
Anlage 4 (ZVFV_4): Antrag auf Erlass eines Pfändungsbeschlusses sowie eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses.
Anlage 5 (ZVFV_5): Entwurf des Pfändungsbeschlusses bzw. Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses.
Anlage 6 (ZVFV_6): Aufstellung von Forderungen für Vollstreckungsaufträge an den Gerichtsvollzieher.
Anlage 7 (ZVFV_7): Aufstellung von nicht-unterhaltsrechtlichen Forderungen für den Antrag auf Pfändungs- und Überweisungsbeschluss.
Anlage 8 (ZVFV_8): Aufstellung von Forderungen bei der Vollstreckung gesetzlicher Unterhaltsansprüche für den entsprechenden Antrag.
Datenübernahme aus dem Forderungskonto
Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher (ZVFV_1)
Angaben zum Schuldner:
Die Kontaktdaten des ersten Schuldners werden übernommen.
Kontaktdaten des Auftraggebers:
Die Kontaktdaten der gewählten Betriebsstätte und die SAFE-ID des ausgewählten Anwalts werden übernommen. Die Auswahl von Betriebsstätte und Anwalt erfolgt in der Symbolleiste. Unter Geschäftszeichen wird die Aktennummer übernommen.
Die Bankdaten der gewählten Betriebsstätte werden ebenfalls übernommen.
Gläubiger (A) und Schuldner (B):
Die Kontaktdaten von Gläubiger/Schuldner werden übernommen. Die Angabe zum Vorsteuerabzug kann in dem Beteiligtenfenster hinterlegt werden.
Falls ein Nebenbeteiligter mit der Rolle „Gesetzlicher_Vertreter“ hinterlegt ist, wird dieser hier angegeben.
Unter Vertretung durch den Bevollmächtigten werden die Kontaktdaten der gewählten Betriebsstätte übernommen.
Vollstreckungstitel (C)
Titel können über den Aktions-Button zum Forderungskonto hinzugefügt werden. Angaben zu Art, Aussteller, Datum und Geschäftszeichen werden aus den hinterlegten Titeln übernommen.
Versicherungen (E):
Standardmäßig wird die ordnungsgemäße Bevollmächtigung gemäß § 753a Satz 1 ZPO zugesichert.
Hinweis:
- Derzeitige Begrenzungen: ein Gläubiger, ein Schuldner und zwei Vollstreckungstitel.
Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (ZVFV_4, ZVFV_5)
Antrag (ZVFV_4)
Schuldnerangaben und Kontaktdaten des Auftraggebers sind analog zu ZVFV_1.
Beschluss (ZVFV_5):
Bereiche Gläubiger (A), Schuldner (B) und Vollstreckungstitel (C) sind ebenfalls analog zu ZVFV_1.
Drittschuldner (D):
- Die Daten von Drittschuldnern als Nebenbeteiligte mit der Rolle “Drittschuldner” werden aufgeführt.
- Die Module für Drittschuldnerdaten müssen noch eingetragen werden (Tooltips als Hilfe verfügbar).
Hinweis:
- Derzeitige Begrenzungen: ein Gläubiger, ein Schuldner, zwei Vollstreckungstitel und drei Drittschuldner.
Aufstellung von Forderungen (ZVFV_6, ZVFV_7, ZVFV_8)
Hauptforderungen (ZVFV_6, ZVFV_7)
In diesem Abschnitt werden Forderungen mit dem Typ Hauptforderungen aus dem Forderungskonto übernommen. Bei Teiltilgungen werden die verbleibenden Restforderungen erfasst. Die der Forderung zugeordneten Zinsen werden entsprechend dargestellt, wobei die gewählte Zinsart maßgeblich ist.
- Bei der Zinsart ‚fester Zinsbetrag‘ werden die Zinsen in die Zeile ‚Zinsen wie im Vollstreckungstitel ausgerechnet‘ eingetragen.
- Bei der Zinsart ‚Prozentpunkte über EZB-Basiszinsstaffel‘ wird das erste Auswahlfeld aktiviert und die jeweiligen Prozentpunkte eingetragen.
- Bei der Zinsart ‚fester Zinssatz‘ wird das zweite Auswahlfeld aktiviert und der entsprechende Prozentsatz hinterlegt.
Sind sowohl Zinsbeginn als auch Zinsende in der Forderung angegeben, wird einer der beiden oberen Einträge verwendet. Die Zinsen werden berechnet und das Ergebnis in der rechten Spalte eingetragen. Ist hingegen nur der Zinsbeginn angegeben, erfolgt die Erfassung in einem der beiden unteren Zinsfelder.
Rückständiger Unterhalt oder rückständige Renten (ZVFV_6, ZVFV_8)
Im Formular ZVFV_6 werden Forderungen mit den Hauptforderungskatalognummern 25 (Rentenrückstände) oder 38 (Unterhaltsrückstände) inkl. zugeordneter Zinsen in diesem Abschnitt eingetragen.
Im Formular ZVFV_8 werden Forderungen mit der Hauptforderungskatalognummer 38 (Unterhaltsrückstände) inkl. zugeordneter Zinsen in diesem Abschnitt eingetragen.
Kosten-/Nebenforderungen je nach Kostentyp (ZVFV_6, ZVFV_7, ZVFV_8)
Je nach gewähltem Kostentyp der Forderungen werden diese im entsprechenden Abschnitt erfasst. Die Eintragung der Zinsen erfolgt analog zur Vorgehensweise bei den Hauptforderungen.
Kosten des Mahn-/Vollstreckungsbescheides
Titulierte vorgerichtliche Kosten
Festgesetzte Kosten
Bisherige Vollstreckungskosten und Inkassokosten
Summenberechnung
Bei Änderungen in der rechten Spalte erfolgt eine automatische Neuberechnung der Gesamtsumme. Die Summe wird somit dynamisch aktualisiert, sodass stets der korrekte Gesamtbetrag angezeigt wird.
Duplizierung der Forderungsaufstellung
Falls mehr Forderungen vorhanden sind, als in einem einfachen Formular aufgeführt werden können, werden die Formulare ZVFV_6, ZVFV_7 bzw. ZVFV_8 entsprechend dupliziert.
Gut zu wissen
Werden Formulare häufig mit ähnlichen oder identischen Daten ausgefüllt, können diese als Vorlage gespeichert werden. Dazu steht der Button „Vorlage“ in der Symbolleiste zur Verfügung. Mit einem Klick lassen sich bestehende Vorlagen speichern und später über denselben Button wieder laden. So lassen sich wiederkehrende Eingaben vermeiden und der Arbeitsaufwand deutlich reduzieren.
